Sitzung
RAT/VII/41
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
26.03.2009
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 2
Erlass einer Satzung für den Schulzweckverband Legden Rosendahl (Verbundschule Legden Rosendahl als Hauptschule mit Realschulzweig)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/808/1
Ö 3
Bestellung der Mitglieder der Gemeinde Rosendahl für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/809/1
Ö 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für den Neubau einer Mensa und eines Toilettengebäudes am Standort Osterwick für die Verbundschule Legden Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/822
Ö 5
Abfallsammlung und -beförderung in der Gemeinde Rosendahl hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/811
Ö 6
Sammlung, Transport und Verwertung von Sonderabfällen im Kreis Coesfeld hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld und des Kreises Coesfeld / WBC

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/812
Ö 7
Abschluss einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Kreises und der kreisangehörigen Kommunen zur strategischen Steuerung der Regionalverkehr Münsterland GmbH sowie zur europarechtskonformen Bestellung von ÖPNV-Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/778/1
Ö 8
44. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Bereich "Eichenkamp III") hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/819
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Hauptstraße" im Bereich der 2. Erweiterung, Ortsteil Osterwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VII/818
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Bereich der 1. Änderung, Ortsteil Osterwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/823
Ö 11
36. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege", Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/817
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2009 auf Verabschiedung einer Resolution durch den Rat der Gemeinde Rosendahl zur Neuorganisation des Ärztenotdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

 VII/826
Ö 13
Zustimmung des Schulträgers zum schulspezifischen Anforderungsprofil für die auszuschreibende Rektor/innenstelle an der Sebastian-Grundschule Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/827
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2009 durch den Kreis Coesfeld
 
Ö 14.2
Sachstand zur Umsetzung von verkehrssichernden Maßnahmen in Holtwick und Osterwick
 
Ö 14.3
Verwendung von Abschlägen im Rahmen der Feinabstimmung der Finanzierungsbeteiligung an den finanziellen Lasten der Gemeinden der Deutschen Einheit zur Deckung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
 
Ö 14.4
Breitbandversorgung im Kreis Coesfeld
 
Ö 14.5
Erläuterungen zum Zertifikatskurs "Kommunales Familienmanagement"
 
Ö 14.6
Sachstand zur Baumaßnahme "Erweiterung des DRK-Kindergartens Zwergenland" in Darfeld
 
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 15.1
Presseberichterstattung zu Sitzungen des Rates und der Ausschüsse - Herr Weber
 
Ö 15.2
Rattenbekämpfung im Umfeld einer Großbäckerei in Holtwick - Herr Reints
 
Ö 15.3
Sachstand zum Verfahren der Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Herr Söller
 
Ö 15.4
Auswirkungen des Ausbaus des Flughafens Münster-Osnabrück auf die Gemeinde Rosendahl - Herr Fedder
 
Ö 15.5
Bepflanzung des Kreisverkehrs in Osterwick - Frau Everding
 
Ö 15.6
Teilnahme Rosendahler Schulen am Projekt "Lebensraum Schule" - Herr Weber
 
Ö 16
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO
 
Ö 16.1
Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II für Schulen - Herr Kreutzfeldt
 
Ö 16.2
Verkehrsgefährdung im Kreuzungsbereich Kirchstraße/Gustav-Böcker-Straße in Holtwick - Herr Kreutzfeldt
 
Ö 16.3
Parkplatzregelung im Bereich der Kirchstraße in Holtwick - Frau Westhoff