SessionNet | Rat - 15.12.2005

Sitzung

RAT/VII/11

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal

Datum

15.12.2005

Zeit

19:00-23:50 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 2	Benennung des Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ver- und Entsorgungsausschuss und ggf. Umbesetzung des Ver- und Entsorgungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/241	Vorlage
Ö 8	2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2005 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VII/242	Vorlage Anlage
Ö 9	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/237	Vorlage Anlage I Anlage II
Ö 10	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2006 (Hebesatzsatzung 2006) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/259	Vorlage Anlage I Entwurf der Hebesatzsatzung
Ö 11	14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/257	Vorlage Anlage I Entwurf 14. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2006
Ö 12	11. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/253	Vorlage Anlage I Entwurf 11. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2006
Ö 13	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/256	Vorlage Anlage I Entwurf 2. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2006
Ö 14	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/262	Vorlage Anlage I Entwurf 4. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2006
Ö 15	Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/263	Vorlage Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV Anlage V Anlage VI
Ö 17	Antrag des Amtes für Agrarordnung Coesfeld auf Zustimmung gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz zur Änderung der Gemeindegrenze zwischen Billerbeck und Rosendahl in der Flurbereinigung "Aulendorf" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/233	Vorlage Anlagen I - IV
Ö 18	Möglichkeiten der Einrichtung eines "Kommunalen Familientisches" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VII/254	Vorlage
Ö 19	Antrag der Kath. Kirchengemeinde Osterwick auf Verlängerung der Offenen Jugendarbeit um ein weiteres Jahr vom 01.04.2006 bis 31.03.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	VII/228	Vorlage
Ö 20	2. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/245	Vorlage Anlage Übersichtsplan, Begründung mit Umweltbericht
Ö 21	37. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Bereich "Gewerbegebiet Eichenkamp") hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/246	Vorlage Anlage, Plan A, Plan B, Begründung mit Umweltbericht
Ö 22	2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/249	Vorlage
Ö 23	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/250	Vorlage
Ö 24	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung NW über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Lieferung einer neuen Telefonanlage für das Rathaus Bezug: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 25	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/266	Vorlage
Ö 26	Mitteilungen
Ö 26.1	Rückschnitt und Beseitigung von Bäumen bzw. herabhängenden Ästen an der K 41, Ortsteil Osterwick
Ö 26.2	Einrichtung eines Newsletters für die Amtsblätter der Gemeinde Rosendahl
Ö 26.3	Ampeleinrichtung an der B 474 (Kreuzung Münstermann) im Ortsteil Holtwick
Ö 26.4	Versetzung der Fußgängerampelanlage von der Wohnsiedlung Kortebrey zur Eggeroder Straße in Darfeld
Ö 26.5	Ausschilderung an der Umgehungsstraße Darfeld Richtung Münster
Ö 26.6	Herabstufung des Darfelder Marktes zur Gemeindestraße
Ö 26.7	Beschilderung zur Beschränkung des LKW-Durchgangsverkehrs am Darfelder Markt im Ortsteil Darfeld
Ö 26.8	Anbringung einer Sackgassen-Beschilderung am Petrus-Klausener-Weg im Ortsteil Darfeld
Ö 26.9	Sachstandsbericht zur Umbaumaßnahme Umkleidegebäude Holtwick
Ö 26.10	Sachstand zum Verkauf der Kulturkarte Rosendahl
Ö 27	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 27.1	Höhe der für die Gemeinde Rosendahl entstandenen Kosten anlässlich des Schneeunwetters Ende November - Herr Neumann
Ö 27.2	Möglichkeit der Anschaffung eines Schneepfluges für die Gemeinde Rosendahl - Frau Everding
Ö 27.3	Kritikgespräch über die Einsätze anlässlich des Schneeunwetters - Herr Weber
Ö 27.4	Mitteilung über den Zeitpunkt der Verhängung einer Haushaltssperre - Herr Löchtefeld
Ö 27.5	Darstellung des Rats- und Sitzungsdienstes im Internet - Herr Schröer
Ö 27.6	Information an die Gastwirte anlässlich der Totengedenkfeiern im November - Herr Schröer
Ö 27.7	Überprüfung des Einsparpotenzials durch Reduzierung der Müllabfuhrtermine - Herr Löchtefeld
Ö 27.8	Positionierung eines Durchfahrtverbotsschildes für Lkw in Darfeld - Herr Schröer
Ö 27.9	Anregung zu einer jährlichen gemeinsamen Veranstaltung aller Ratsmitglieder - Herr Schröer
Ö 27.10	Sachstand zur Höhe der zu erwartenden Kreisumlage - Herr Schulze-Baek
Ö 27.11	Wahrnehmung der Aufsichtspflicht des Bürgermeisters gegenüber einem Ratsmitglied - Herr Steindorf
Ö 27.12	Sachstand zur Planung der Nordumgehung in Osterwick - Frau Everding
Ö 27.13	Auslieferung des Veranstaltungskalenders an die Vorverkaufstellen - Frau Everding
Ö 27.14	Nutzung des Wertstoffhofes in Osterwick-Höven durch Gewerbebetreibende - Herr Riermann
Ö 28	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: