SessionNet | Rat - 03.04.2014

Sitzung

RAT/VIII/37

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.04.2014

Zeit

19:00-22:35 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I ö.S. - Initiativantrag Fracking CDU

Anlage II ö.S. - Mögliche Befangenheit Herr Branse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Abstände von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung und geschützten Landschaftsbestandteilen - Herr Kober jun.
Ö 1.2	Endausbau bzw. Erneuerung der Schleestraße im Ortsteil Holtwick - Herr Niehüser
Ö 1.3	Beschlussfassung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses zur Änderung des Flächennutzungsplanes für die Windenergienutzung - Herr Kober jun.
Ö 1.4	Verpflichtung zum Bau von Windenergieanlagen und möglicher Wegfall einer Konzentrationszone im Flächennutzungsplan aufgrund geänderter Kriterien - Herr Voort
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Ergebnis der Beratung und Beschlussfassung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses zur Errichtung einer Arztpraxis am Standort des ehemaligen Hotels zur Post im Ortsteil Osterwick - Herr Söller
Ö 2.2	Nutzung von E-Bikes bei der Radsaisoneröffnung am 4. Mai 2014 - Herr Reints
Ö 2.3	Errichtung einer gemeindeeigenen Windenergieanlage - Herr Reints
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl - Bürgermeister Niehues
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Herrn Olaf Niehüser vom 26.02.2014 hier: Antrag auf Ausbau der Schleestraße im Ortsteil Holtwick im Kalenderjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/703	Vorlage Antrag auf Ausbau der Schleestraße von Herrn O. Niehüser vom 26.02.2014
Ö 7	Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 11.03., 12.03. und 13.03.2014 gegen eine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1	VIII/705	Vorlage
Ö 8	Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 (GFG 2014) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	VIII/704	Vorlage
Ö 9	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/646	Vorlage
Ö 10	Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2014 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/685	Vorlage
Ö 11	2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Rosendahl vom 08. Juli 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	VIII/687	Vorlage
Ö 12	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes derGemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" - hier: Änderung des Planentwurfes der 45. Änderung entsprechend den Anforderungen der Bezirksregierung Münster unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- gerichtes und Abstimmung des für die Offenlegung gebilligten Planungsstandes mit der Bezirksregierung Münster sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Befangen: 3	VIII/700	Vorlage Anlage I: Antrag von Herrn Hemker vom 26.02.2014 auf Reduzierung der Abstandsflächen zur Wohnbebauung Anlage II: Vorschlag von Herrn Schulze Kalthoff vom 04.03.2014 auf Reduzierung der Abstandsflächen zur Wohnbebauung Anlage III: Begründung zur Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage IV: Planausschnitt für die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" ohne Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage V: Planausschnitt für die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" mit Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage VI: Geänderter FNP-Entwurf entsprechend den Anforderungen der Bezirksregierung Münster unter Beachtung der Rechtsprechung
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/694	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 18.03.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/696	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherren Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterungen und Begründung
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/697	Vorlage Anlage I: Lageplan der geplanten Betriebserweiterung Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster des Kreises Coesfeld Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung
Ö 16	4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/702	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Planunterlagen für ein zweigeschossiges Gebäude Anlage III: Planunterlagen für ein eingeschossiges Gebäude Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 17	Initiativantrag der CDU-Fraktion zum Thema Fracking vom 03.04.2014 gemäß § 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Änderung des Sitzungskalenders - Bürgermeister Niehues
Ö 18.2	Auswirkungen des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst auf den Haushalt 2014 der Gemeinde Rosendahl - Kämmerin Fuchs
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: