Sitzung
RAT/VIII/33
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
21.11.2013
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Wechsel der Ausschussmitglieder wegen Befangenheit in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - Herr Neumann
 
Ö 1.2
Änderung der Tagesordnung - Herr Voort
 
Ö 1.3
Kompensationsmaßnahmen für Windeignungszonen im Landschaftsschutzgebiet - Herr Voort
 
Ö 1.4
Antrag auf Ausnahme vom Landschaftsschutz - Herr Suthoff
 
Ö 1.5
Antrag auf Ausnahme vom Landschaftsschutz - Herr Robert
 
Ö 1.6
Sitzung des Landschaftsbeirates des Kreises Coesfeld - Frau Robert
 
Ö 1.7
Nutzung von privaten Gutachten im Antrag auf Ausnahme vom Landschaftsschutz - Herr Voort
 
Ö 1.8
Anteil der erzeugten regenerativen Energien am Gesamtverbrauch - Frau Robert
 
Ö 1.9
Anteil des "substantiellen Raums" für Windenergie an der Gemeindefläche - Herr Voort
 
Ö 1.10
Gesamtflächen im Münsterland für regenerative Energien - Frau Robert
 
Ö 1.11
Ausweisung von Windeignungszonen gegen den Widerstand der Bevölkerung - Herr Kober sen.
 
Ö 1.12
Geplanter Anteil an regenerativer Energie für das Gemeindegebiet Rosendahl - Herr Voort
 
Ö 1.13
Festlegung von harten und weichen Tabukriterien - Herr Göpel
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Genehmigung des Protokolls- Herr Weber
 
Ö 2.2
Ausstattung der Ratsmitglieder mit iPads - Herr Eimers
 
Ö 2.3
Potenzielle Gewerbe- und Wohnbauflächen der Gemeinde Rosendahl im Regionalplan - Herr Schulze Baek
 
Ö 2.4
Lebensstützende Maßnahmen für Erstsemester - Herr Reints
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW für die kurzfristige Anschaffung eines multifunktionalen Gargerätes für die Küche der Mensa an der Sekundarschule Legden Rosendahl am Standort Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 VIII/618
Ö 6
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen,
hier: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: abgesetzt

 VIII/612
Ö 7
Erarbeitung eines Entwurfes des Regionalplanes Münsterland sachlicher Teilabschnitt Energie,
hier: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4

 VIII/613
Ö 8
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Prüfung und Abwägung weiterer Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3und 4 BauGB, Festlegung der weichen Tabukriterien für die Abgrenzung der Konzentrationszonen und Antrag auf Ausnahme vom Landschaftsplan Rosendahl für die Windenergienutzung gemäß § 29 Abs. 4 Landschaftsgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

 VIII/614
Ö 9
1. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 VIII/610/2
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes "Mohnweg" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 VIII/611
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Stiftungskapital der Bürgerstiftung
 
Ö 11.2
Reinigung des Ehrenmals im Ortsteil Darfeld
 
Ö 11.3
Daten des Zensus 2011
 
Ö 11.4
Anliegerversammlung Schleestraße im Ortsteil Holtwick
 
Ö 12
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)