SessionNet | Rat - 17.12.2009

Sitzung

RAT/VIII/4

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

17.12.2009

Zeit

19:00-23:55 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Rat und HFA öffentlich

Anlage I - Aufstellung zu TOP 7 ö.S.

Anlage II - Vorläufige Anmeldezahlen der Kindergärten 2010/2011

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Auswirkungen der Anhebung der Kreisumlage auf den Haushalt 2010 der Gemeinde Rosendahl - Herr Söller
Ö 2.2	Verwendung von Altmaterialien beim Bau des Bürgerradweges "Rockel" in Darfeld - Herr Schulze Baek
Ö 2.3	Korrektur der Anwesenheitslisten der Niederschriften zum Planungs-, Bau- und Umweltausschuss sowie des Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschusses - Herr Kreutzfeldt/Herr Weber
Ö 2.4	Überprüfung eines möglichen Schimmelbefalls in den Unterrichtsräumen des Westtraktes der Verbundschule Legden Rosendahl - Herr Söller
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Sitzung der Verbandsversammlung der Volkshochschule Coesfeld - Frau Isfort
Ö 3.2	Sitzung der Zweckverbandsversammlung der Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl - Frau Everding
Ö 3.3	Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl - Bürgermeister Niehues
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Prüfung der Kommunalwahl vom 30. August 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/39	Vorlage
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/54	Vorlage Anlage I Entwurf 1. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2010
Ö 7	18. Änderungungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/53/1	Anlage II Neukalkulation kostendeckender Gebührensätze 2010 Anlage I Entwurf 18. Änderungssatzung Anlage III Übersicht über die Gesamtabfallmengen im Kreis Coesfeld 2008
Ö 8	Festlegung der Gebührensätze 2010 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/70	Vorlage Kalkulation Gebühren 2010 für Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 9	Festlegung der Gebührensätze 2010 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/71	Vorlage Kalkulation Gebühren 2010 für Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 10	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/72	Vorlage Entwurf 4. Änderungssatzung
Ö 11	8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/73	Vorlage Anlage I - Entwurf der 8 Änderungssatzung Anlage II - Gebührenkalkulation 2010
Ö 12	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/55	Vorlage
Ö 13	Bestellung von Vertretern der Gemeinde Rosendahl für die Ausschüsse der Wasser- und Bodenverbände "Dinkel", "Vechte", "Mittlere Berkel" und "Untere Berkel" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/76	Vorlage
Ö 14	Verlustabdeckung für das Regionalmanagement für die Jahre 2010 und 2011 im Zuge der Durchführung des LEADER-Projektes für die Region Baumberge Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/75	Vorlage
Ö 15	Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Darfeld auf Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des St. Nikolaus Kindergartens Darfeld zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/58	Vorlage Anlage I: Antrag Kath. Kirchengemeinde v. 12.11.2009 Anlage II: Anträge Kath. Kirchengemeinde v. 09. und 20.01.2009
Ö 16	Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Holtwick auf Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des St. Nikolaus Kindergartens Holtwick zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/59	Vorlage Anlage I: Antrag Kath. Kirchengemeinde vom 13.11.2009 Anlage II: Antrag der Kath. Kirchengemeinde vom 29.01.2009
Ö 17	Antrag der Kath. Kirchengemeinde Ss. Fabian und Sebastian Osterwick auf Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des Ss. Fabian und Sebastian Kindergartens Osterwick zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/60	Vorlage Anlage I: Antrag der Kath. Kirchengemeinde vom 13.11.2009
Ö 18	Gewährung eines Bau- und Einrichtungskostenzuschusses an die Kolpingsfamilie Osterwick zur Schaffung von Räumlichkeiten für die Offene Jugendarbeit im "Haus der Zukunft", Holtwicker Straße 6, Ortsteil Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VIII/67	Vorlage Anlage I - Sitzungsvorlage VII/756 vom 24.11.2008 Anlage II - Auszüge aus dem Haushaltsplan 2009 (Produkte 10 und 19) Anlage III - Plan zum Nutzungskonzept Anlage IV - Schreiben der Sparkassenstiftung für den Kreis Coesfeld vom 11.05.2009 Anlage V - Bestätigungsschreiben der Kolpingsfamilie Osterwick vom 23.11.2009
Ö 19	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für Maßnahmen im Rahmen des Baues einer Mensa an der Verbundschule Legden Rosendahl am Standort Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/63	Vorlage
Ö 20	Genehmigung zur außerplanmäßigen Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW für die Erstellung der Außenanlagen und für die Beschaffung der Möbel für die Mensa an der Verbundschule Legden Rosendahl am Standort Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/62	Vorlage
Ö 21	Vorstellung der Konzeption für das Betreiben der Mensa an der Verbundschule Legden Rosendahl Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 22	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VIII/77	Vorlage
Ö 23	Mitteilungen
Ö 23.1	Einladung zum Neujahrsempfang 2010
Ö 24	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: