SessionNet | Rat - 15.09.2016

Sitzung

RAT/IX/21

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

15.09.2016

Zeit

19:00-21:36 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I: Präsentation Einbringung Jahresabschluss 2015

Anlage II: Präsentation Finanzzwischenbericht zum 30.06.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Stand Flächennutzungsplan (FNP) für Windenergiebereichszonen - Herr Suthoff
Ö 1.2	Einkünfte aus Windenergiebereichszonen - Herr Suthoff
Ö 1.3	Ausweisung neuer Windenergiebereichszonen - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand zu der Beleidung einer gemeindlichen Angestellten - Herren Neumann und Branse
Ö 2.2	Abführung des Kommunalsolidaritätsbeitrages (Kommunal-Soli) - Herr Lembeck
Ö 2.3	Grundwasserstand Schützenstraße im OT Darfeld - Herr Lethmate
Ö 2.4	Aktualisierung des Punkt 21.1 im Ortsrecht - Herr Lethmate
Ö 2.5	Radweg an der Schöppinger Straße im OT Osterwick- Herr Neumann
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Auftaktveranstaltung des Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) - Herr Gottheil
Ö 3.2	Broschüre zum LEADER-Programm - Herr Schulze Baek
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2016 auf Senkung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Gebührenkalkulationen 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/401	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2016
Ö 7	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/377	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Planübersicht Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Grüner Winkel" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/375	Vorlage Anlage I: Auszüge aus Bauantrag Dezember 2015 Anlage II: Planübersicht Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen, Begründung, schalltechnischer Untersuchung und ornithologischem Gutachten
Ö 9	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/376	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Planübersicht Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 10	11. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/381	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 09.08.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Telekom Technik vom 08.08.2016 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.08.2016 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.07.2016 und Beschlussvorschlag Anlage V: Liste der Träger öffentlicher Belange Anlage VI: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung, einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz und der artenschutzrechtlichen Prüfung
Ö 11	52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für die Geflügelhaltung im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Fests tellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3	IX/382	Vorlage Analge XI: Landesplanerische Stellungnahme der Bezirksregierung vom 19.07.2016 Anlage I: Stllungnahme eines Bürgers vom 11.04.2016 und Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Lanesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 18.04.2016 und Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 06.04.2016 und Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 14.04.2016 und Beschluss Anlage IX: Stellungnahme eines Bürgers vom 26.04.2016 und Beschlussvorschlag Anlage V: Liste der Träger öffentlicher Belange Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 16.06.2016 und Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 14.06.2016 und Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 11.07.2016 und Beschlussvorschlag Anlage X: Liste der Träger öffenticher Belange Anlage XII: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Nachrichtliche Bekanntgabe des Bioaerosolgutachtens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3	IX/397	Vorlage Anlage: Gutachterliche Stellungnahme zu den Bioaerosol-Immissionen im Umfeld der Erweiterung eines Geflügelhofes vom 08.08.2016
Ö 13	53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß§ 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/399	Vorlage Entwurf des Flächennutzungsplanes, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 14	Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/398	Vorlage Entwurf des Bebauungsplanes
Ö 15	Abschluss einer Zusatzvereinbarung mit der Katholischen Kirchengemeinde Ss. Fabian und Sebastian Rosendahl über die Finanzierung von Fehlbeträgen der Tageseinrichtungen für Kinder in Rosendahl für das Kindergartenjahr 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/393	Vorlage Anlage I Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Rosendahl vom 23.05.2016 Anlage II Zusatzvereinbarung Finanzierung Fehlbeträge Anlage III Endabrechnung Kindergartenjahr 2014/2015
Ö 16	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/384	Vorlage Anlage - Entwurf Jahresabschluss 2015
Ö 17	Zuleitung des Entwurfes des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 GO NRW in Verbindung mit § 96 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/386	Vorlage Anlage - Entwurf Gesamtabschluss 2015
Ö 18	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/389	Vorlage Anlage- Finanzzwischenbericht zum 30.06.2016
Ö 19	Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für die Erneuerung von Wasserhausanschlüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/400	Vorlage
Ö 20	Bestellung der Vertreter/in der Gemeinde Rosendahl in der Münsterland Netzbeteiligungsgesellschaft mbH + Co. KG sowie der MN Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	GR/IX/001
Ö 21	Mitteilungen
Ö 21.1	Verschiebung von Ausschusssitzungen - Herr Gottheil
Ö 21.2	Sachstand zum Ausbau des Glasfasernetzes in den OT Darfeld und Osterwick - Herr Gottheil
Ö 22	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: