SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 02.04.2014

Sitzung

PLBUA/VIII/29

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

02.04.2014

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I - Stellungnahme Frau Hohmann

Anlage II - Präsentation Herr Ahn

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Bau von Mastställen im Außenbereich - Herr Eising
Ö 1.2	Kostenübernahme für die Flächennutzungsplanänderung durch Investoren - Herr Voort
Ö 1.3	Größe der Referenzanlage für die Windenergieplanung - Herr Voort
Ö 1.4	Einbeziehung eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes in die Flächennutzungsplanung - Herr Voort
Ö 1.5	Mögliche Änderung von bereits beschlossenen Tabukriterien - Herr Voort
Ö 1.6	Unterschiede zwischen Planungen für Windräder und Mastställe - Herr Kober jun.
Ö 1.7	Gespräche mit Anwohnern zum Thema Windkraft - Frau Robert
Ö 1.8	Erneute Anfrage zur vorvorhabenbezogenen Bauleitplanung - Herr Voort
Ö 1.9	Anregung von NABU und BUND - Herr Kober jun.
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Erstellung eines Gesamtplans für die Errichtung landwirtschaftlicher Stallungen - Herr Espelkott
Ö 2.2	Ankündigung eines Initiativantrages der CDU gegen hydraulisches Fracking - Herr Steindorf
Ö 2.3	Abwassereinleitungen in Gewässer ohne vorherige Klärung - Herr Weber
Ö 2.4	Informationsstand von Herrn Ahn bei der Flächennutzungsplanung "Windenergie" - Herr Riermann
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 5	Errichtung einer Arztpraxis mit Eigentumswohnungen im Dachgeschoss am Standort des ehemaligen Hotels zur Post im Ortsteil Osterwick hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und der denkmalrechtlichen Erlaubnis Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	VIII/701	Vorlage Anlage I: Planentwurf des Bauherren Anlage II: Planentwurf mit einer Zweigeschossigkeit Anlage III: Kompromissvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege
Ö 6	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes derGemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" - hier: Änderung des Planentwurfes der 45. Änderung entsprechend den Anforderungen der Bezirksregierung Münster unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- gerichtes und Abstimmung des für die Offenlegung gebilligten Planungsstandes mit der Bezirksregierung Münster sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	VIII/700	Vorlage Anlage I: Antrag von Herrn Hemker vom 26.02.2014 auf Reduzierung der Abstandsflächen zur Wohnbebauung Anlage II: Vorschlag von Herrn Schulze Kalthoff vom 04.03.2014 auf Reduzierung der Abstandsflächen zur Wohnbebauung Anlage III: Begründung zur Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage IV: Planausschnitt für die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" ohne Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage V: Planausschnitt für die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" mit Reduzierung des Tabuabstandes zu geschützten Landschaftsbestandteilen Anlage VI: Geänderter FNP-Entwurf entsprechend den Anforderungen der Bezirksregierung Münster unter Beachtung der Rechtsprechung
Ö 7	Maßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Artenvielfalt und Parklandschaft auf dem Gebiet der Gemeinde Rosendahl hier: Anregung gemäß 24 GO NRW der Naturschutzverbände NABU und BUND vom 10.02.2014 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9	VIII/699	Vorlage Anlage I: Anregung der Naturschutzverbände NABU und BUND vom 10.02.2014 Anlage II: Stellungnahme der Landwirtschaftlichen Ortsverbände Darfeld, Holtwick und Osterwick vom 26.02.2014
Ö 8	4. Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/694	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 18.03.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/697	Vorlage Anlage I: Lageplan der geplanten Betriebserweiterung Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster des Kreises Coesfeld Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/696	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherren Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterungen und Begründung
Ö 11	Aufstellung der Außenbereichssatzung "Zum Bülten" gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 35 Abs. 6 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/695	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherren Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnung mit Legende
Ö 12	4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	VIII/702	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Planunterlagen für ein zweigeschossiges Gebäude Anlage III: Planunterlagen für ein eingeschossiges Gebäude Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 13	Abholzung eines Nadelwäldchens im Bereich Fünersfeld im Ortsteil Holtwick und Wiederaufforstung als Laubwald Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/698	Vorlage Anlage: Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 14	Mitteilungen
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: