SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 02.07.2014

Sitzung

PLBUA/IX/01

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

02.07.2014

Zeit

19:10-22:00 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I ö.S. - Präsentation Von-Alpen-Str. Osterwick

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	IX/044	Vorlage
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Bedeutung des zurückgezogenen Antrages für das Verfahren zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung - Herr Voort
Ö 2.2	Parkplatzsituation vor dem Altenheim an der Schöppinger Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Rottmann
Ö 2.3	Abholzung eines Waldstückes im Bereich Rockel/Hennewich - Herr Suthoff
Ö 3	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3.1	Defekte L-Steine an der Querungshilfe der B 474 gegenüber dem Haus "Eissing" im Ortsteil Holtwick - Herr Hemker
Ö 3.2	Sachstand zur Erstellung des Wirtschaftswegekonzeptes - Herr Mensing
Ö 3.3	Fehlende Spielgeräte auf Kinderspielplätzen - Herr Hemker
Ö 3.4	Fristsetzung für die Entscheidung über die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes - Herr Weber
Ö 3.5	Absicherung der freien Grundstücksfläche des ehemaligen Hotels zur Post im Ortsteil Osterwick - Herr Kreutzfeldt
Ö 3.6	Fassade eines Hauses an der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick - Herr Hemker
Ö 3.7	Fehlende Beschilderung des Radweges an der Midlicher Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Hemker
Ö 3.8	Beschilderung des Radweges und auf den Gehweg überhängender Bewuchs an der Holtwicker Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Hemker
Ö 3.9	Entfernung eines Baumes an der Legdener Straße im Ortsteil Holtwick - Herr Mensing
Ö 3.10	Versetzung des Ortsausgangsschildes im Bereich der Straße "Zum Bülten" im Ortsteil Osterwick - Herr Kreutzfeldt
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von der Karl Schüer GmbH + Co KG vom 20.03.2014 hier: Asphaltierung des Wirtschaftsweges von der Asbecker Straße bis zum Betrieb Asbecker Straße 32 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Nein: 9	IX/039	Vorlage Anlage I: Antrag der Karl Schüer GmbH + Co. KG vom 21.03.2014 Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 7	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Schöppinger Straße" im Ortsteil Osterwick Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2	IX/018	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn vom 16.12.2013 Anlage II: Stellungnahme des nordöstlich angrenzenden Grundstücksnachbarn vom 10.03.2014 Anlage III: Stellungnahme des südlich angrenzenden Grundstücksnachbarn vom 11.03.2014 Anlage IV: Stellungnahme des nördlich angrenzenden Grundstücksnachbarn vom 11.03.2014 Anlage V: Stellungnahme des südwestlich angrenzenden Grundsdtücksnachbarn vom 11.03.2014
Ö 8	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Antrag auf Änderung der Abstandsfläche beim Tabukriterium "geschützt er Landschaftsbestandteil" von 100 m auf 50 m. Beschluss: abgesetzt	IX/043	Vorlage Anlage I: Antrag der Bürgerwindpark Altenburg GbR vom 02.06.2014 Anlage II: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 100 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB) Anlage III: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 50 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB) Anlage IV: Begründung zur Änderung der Abstandsflächen für das Tabukriterium "geschützter Landschaftsbestandteil"
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/013	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Staßen.NRW vom 09.10.2013 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 17.12.2013 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss Anlage V: Stellungnahme des Kreisees Coesfeld vom 17.03.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 13.03.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/015/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.06.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 23.06.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz sowie artenschutzrechtlicher Vorprüfung Sitzungsvorlage Nr. IX/15
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/014	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 21.05.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Von-Alpen-Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/010/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 25.06.2014 ("von-Alpen-Straße 1") Anlage II: Stellungnahme eines Bürges vom 25.06.2014 (aus Gescher) Anlage III: Stellungnahme eines Bürgers vom 27.06.2014 ("Von-Alpen-Straße 4") Anlage IV: Stellungnahme eines Bürgers vom 29.06.2014 ("Von-Alpen-Straße 5") Anlage V: Stellungnahme eines Bürgers vom 29.06.2014 ("Zum Wiedel 21") Sitzungsvorlage Nr. IX/10
Ö 13	9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/040	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen und Begründung
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Droste-Vischering-Straße/Josefstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/017	Vorlage Anlage I: Antrag des Grundstückseigentümers vom 28.01.2014 Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Gemeinde Rosendahl - Bürgermeister Niehues
Ö 15.2	Sperrung der Brücke an der Burloer Mühle im Ortsteil Darfeld - Fachbereichsleiterin Roters
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: