SessionNet | Rat - 27.11.2014

Sitzung

RAT/IX/04

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

27.11.2014

Zeit

19:00-22:30 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	KAG-Beitragssatzung und Finanzplanung im Haushaltsplan der Gemeinde Rosendahl - Herr Kramer
Ö 1.2	Baumöglichkeit an der Straße "Zum Bülten" nach Änderung der Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Osterwick - Herr Völker
Ö 1.3	Möglichkeit eines weiteren "Tempo-50-Schildes" an der Holtwicker Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Voort
Ö 1.4	Artenschutzprüfung der Stufe II wegen des Vorkommens eines Rotmilans - Herr Suthoff
Ö 1.5	Beitragsregelung für Anlieger an mehreren Straßen - Herr Kramer
Ö 1.6	Regelung für Eckgrundstücke im Bereich der Landskroner Straße/Von-Eichendorff-Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Pallasch
Ö 1.7	Reparatur der Von-Eichendorff-Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Schneider
Ö 1.8	Erklärung des Begriffs Kostenspaltung und entsprechender Entscheidung durch den Bürgermeister - Herr Niehüser
Ö 1.9	Regelung für Eckgrundstücke an der Schleestraße im Ortsteil Holtwick - Herr Niehüser
Ö 1.10	Fehlender Bericht über Windhöffigkeit - Herr Voort
Ö 1.11	Aktuelle Änderung des Planentwurfes für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie - Herr Voort
Ö 1.12	Differenz zwischen den Flächenangaben der Bezirksregierung im Regionalplan Münsterland sachlicher Teilplan Energie und den Angaben der Gemeinde Rosendahl zum Flächennutzungsplan Windenergie - Herr Voort
Ö 1.13	Differenz in der Angabe der Kosten für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanung zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie - Herr Voort
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Meinungsäußerung des Bürgermeisters zum Beschluss einer Beitragssatzung - Herr Steindorf
Ö 2.2	Sachstand zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen auf Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck - Herr Steindorf
Ö 2.3	Nutzung von Wirtschaftswegen durch große Maschinen - Herr Neumann
Ö 2.4	Nächtliche Beleuchtung in der Antonius-Grundschule Darfeld - Herr Kreutzfeldt
Ö 2.5	Beratungen mit den Landwirtschaftlichen Ortsvereinen zum Wirtschaftswegeverband - Herr Neumann
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes am 20.11.2014 in Düsseldorf - Herr Steindorf
Ö 3.2	Lokale Aktionsgruppe der LEADER-Region Baumberge - Herr Schulze Baek
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/094	Vorlage Anlage I - Bilanz zum 31.12.2013 Anlage II - Gesamtergebnisrechnung 2013 Anlage III - Gesamtfinanzrechnung 2013 Anlage IV - Anhang zum Jahresabschluss 2013 Anlage V - Lagebericht zum Jahresabschluss 2013 Anlage VI - Entwurf Bestätigungsvermerk Concunia GmbH
Ö 7	Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Zahlungsabwicklung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/096	Vorlage Anlage - Prüfungsbericht der GPA NRW zur Zahlungsabwicklung der Gemeinde Rosendahl
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Rosendahl Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	IX/097	Vorlage Anlage I: Sitzungsvorlage Nr. VIII/585 v. 03.09.2013 Anlage II: Auszug Protokoll PLBUA v. 12.09.2013, TOP 7 ö.S. Anlage III: Auszug Protokoll Rat v. 19.09.2013, TOP 9 ö.S. Anlage IV: Entwurf der Straßenbaubeitragssatzung Anlage V: Synopse zur Straßenbaubeitragssatzung
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Osterwick gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/050	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW, Kreisstelle Coesfeld vom 06.06.2014 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 23.06.2014 mit gemeinsamen Beschlussvorschlag Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Planzeichnungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes "Westlich der Von-Alpen-Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/101	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 11	7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/103	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	1. vereinfachte Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/102	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Satzungsentsentwurf, bestehend aus Satzungstext und Begründung
Ö 13	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes derGemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beantragung eines Zielabweichungsverfahrens für den geltenden Regionalplan Münsterland Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Befangen: 4	IX/064/1	Vorlage Anlage III Aktualisierte Potenzialflächenanalyse Anlage IV (1) Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht (Teil 1) Anlage IV (2) Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht (Teil 2) Anlage IV (3) Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht (Teil 3) Anlagen I.1/I.2./II.1 bis II.8 Entwurf des Flächennutzungsplanes und Erläuterungen sowie Entwurf der Einzelpläne der geplanten Konzentrationszonen
Ö 14	Entwurf des Regionalplans Münsterland sachlicher Teilplan Energie hier: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Befangen: 4	IX/100	Vorlage Anlage: Auszug aus dem Entwurf des Regionalplans Münsterland sachlicher Teilplan Energie
Ö 15	9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/105	Vorlage AnlageI: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 16	38. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/104	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 17	Aufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße / Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/106	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 23.10.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterungen und Begründung
Ö 18	2. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschlussgemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/107/1	Vorlage SV IX/107
Ö 19	9. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/108	Vorlage Anlage I. Antrag des Architekten Anlage II. Planübersicht Anlage III. Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 20	48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich der 1. Erweiterung des Gewerbegebietes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/109	Vorlage Anlage I. Entwurf des Flächennutzungsplanes bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 21	Mitteilungen
Ö 21.1	Änderung des Sitzungskalenders wegen der Auftaktveranstaltung zur Neubewerbung für die LEADER-Region Baumberge - Bürgermeister Niehues
Ö 21.2	Neuer Mietspiegel für die Gemeinde Rosendahl - Bürgermeister Niehues
Ö 21.3	Anmietung von Wohnraum für Flüchtlinge - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 22	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 22.1	Mitwirkungsverbot von befangenen Ratsmitgliedern - Herr Voort
Ö 22.2	Belastung der Anlieger der Schleestraße im Ortsteil Holtwick mit erhöhten Beitragssätzen - Herr Niehüser

Informationen

2 Dokumente

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