SessionNet | Rat - 30.09.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Artenschutzgutachten für bestehende Windparks in Rosendahl - Herr Voort
Ö 1.2	Fledermäuse als mögliches Ausschlusskriterium für Windparks - Herr Suthoff
Ö 1.3	Umweltverträglichkeitsprüfung für bestehende Windparks - Herr Voort
Ö 1.4	Einbeziehung einer einzelnen Windenergieanlage in den Windpark "Auf der Horst" - Herr Voort
Ö 1.5	Fehlende Windeignungsgebiete im neuen Entwurf des Regionalplans - Herr Voort
Ö 1.6	Erhöhter Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Schlechter Zustand der Zuwegung zur neuen Brücke in Geitendorf - Espelkott
Ö 2.2	Redaktioneller Fehler in der Einladung zur Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes - Herr Reints
Ö 2.3	Aktuelle Zahlen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - Herr Reints
Ö 2.4	Übergriffe auf Flüchtlinge - Herr Neumann
Ö 2.5	Verkehrssicherungspflicht für den Fußweg entlang der Teichanlage im Bereich der Pfarrkirche Osterwick - Herr Söller
Ö 2.6	Sanierung eines Wirtschaftsweges zu dem Anwesen Schöppinger Straße 62 - 80 - Herr Söller
Ö 2.7	Verkaufsstände mit Kriegsspielzeug auf der Osterwicker Kartoffelkirmes - Herr Steindorf
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/090	Vorlage
Ö 7	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 23	IX/085	Vorlage Finanzzwischenbericht 2014
Ö 8	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Kosten der Unterbringung und Betreuung ausländischer Flüchtlinge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/083	Vorlage
Ö 9	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Instandsetzung von Schiebern und Hydranten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/082	Vorlage
Ö 10	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Errichtung eines Dränwasserpumpwerkes im Bereich "Im Kleining" im Ortsteil Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	IX/053/1	Vorlage
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rosendahl auf eine Anpassung der Fraktionszuwendungen und Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2	IX/052	Vorlage Anlage I - Antrag der CDU-Fraktion vom 20. Juli 2014 Anlage II - Umfrageergebnis zu den Fraktionszuwendungen der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld Anlage III - Entwurf der 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. September 2014 hier: Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/086	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15. September 2014 auf Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. September 2014 hier: Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	IX/087	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 16.09.2014 auf Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Regelung der Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, WIR, SPD , Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP vom 18. September 2014 hier: Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/088	Vorlage Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, WIR, SPD, Bündnis 90 Die Grünen und des Vertreters der FDP vom 18.09.2014 zum Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck
Ö 15	Antrag des Vereins "Kinder-, Jugend- + Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V." auf Verlängerung des bis zum 31. Dezember 2015 bestehenden Vertrages für die Durchführung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Rosendahl und über eine Erhöhung des jähr lichen Zuschusses für die Offene Jugendarbeit ab dem Haushaltsjahr 2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 4	IX/055	Vorlage Anlage I: - Sitzungsvorlage Nr. VIII/154 Anlage II: - Ratsbeschluss vom 08. Juli 2010 Anlage III: - Planungsgrundlage für das Jugendhaus im Dachgeschoss des Gemeindlichen Gebäudes Haus der Partnerschaft Anlage IV: - Anträge zur Trägerschaft für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Rosendahl
Ö 16	Prüfung der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/047	Vorlage
Ö 17	Entscheidung über die Fortsetzung der Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2012 und 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1	IX/089	Vorlage
Ö 18	Aufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs . 3 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/049/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 03.06.2014 mit geändertem Beschlussvorschlag Anlage II: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung
Ö 19	9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/061	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.09.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 20.08.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 20	38. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/071	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten Anlage II: Planübersicht Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 21	9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/076	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten Anlage II: Planübersicht Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 22	2. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/069/1	Vorlage Anlage: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließllich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 23	Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/054	Vorlage Anlage I - Entwurf der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Anlage II -Synopse zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Ö 24	2. Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/079	Vorlage 2. Änderung des Straßenverzeichnisses
Ö 25	3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2	IX/077	Vorlage Anlage I 3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung) Anlage II Übersicht über freie Gräber/Grabstellen vom 25.08.2014
Ö 26	Mitteilungen
Ö 26.1	Änderung des Sitzungskalenders
Ö 26.2	Einladung zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes in der Gemeinde Rosendahl
Ö 26.3	Antwort der Bezirksregierung Arnsberg auf die Stellungnahme des Rates der Gemeinde Rosendahl zum Antrag der ExxonMobil Production Deutschland GmbH auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen (Fracking)
Ö 27	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

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8 Dokumente

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